OWi I: Feststellungen beim Rotlichtverstoß, oder: Grundkurs im Urteilschreiben

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OWi I: Feststellungen beim Rotlichtverstoß, oder: Grundkurs im Urteilschreiben

Heute seit längerem mal wieder drei OWi-Entscheidungen. Den Start mache ich mit dem OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.07.2020 – IV-4 RBs 46/20. Das OLG nimmt Stellung zu den Anforderungen an die Feststellungen bei einem Rotlichtverstoß und macht dabei m.E. recht deutlich, was es von der amtsgerichtlichen Entscheidung hält, nämlich nicht viel. Allein schon der Hinweis: […] [...]


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