BVerfG zur Meinungsfreiheit: Wann sind Strafurteile wegen Beleidigung verfassungsgemäß?

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BVerfG zur Meinungsfreiheit: Wann sind Strafurteile wegen Beleidigung verfassungsgemäß?

Wenn es bei der Beurteilung von ehrverletzenden Äußerungen um die Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht geht, wurde dem Bundesverfassungsgericht bislang meist eine eindeutige Positionierung zugunsten der Meinungsfreiheit nachgesagt. Mit diesem Vorurteil räumen die Karlsruher Richter nun auf und stellen mit vier Beschlüssen zum Verhältnis von Mein [...]


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