„Da kann ja jeder Clown kommen ...“ ist eine Beleidigung

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„Da kann ja jeder Clown kommen ...“ ist eine Beleidigung

Wird ein uniformierter Beamter der Schutzpolizei, der eine Fahrausweiskontrolle begleitet, als „Clown“ bezeichnet (konkret: „Da kann ja jeder Clown kommen, ich möchte Ihren Dienstausweis sehen“), handelt es sich nach den hier gegebenen Gesamtumständen des Geschehens nicht um die Kundgabe eines Werturteils, sondern um eine den Achtungsanspruch des Beamten verletzenden Äußerung in Form e [...]


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