EuGH: Zauberwürfel kann nicht als 3D-Marke geschützt sein

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EuGH: Zauberwürfel kann nicht als 3D-Marke geschützt sein

Worum geht es? Auf Antrag von Seven Towns, einem britischen Unternehmen, das u. a. die Rechte des geistigen Eigentums am „Rubik’s cube“ verwaltet, trug das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) im Jahr 1999 die folgende Würfelform als dreidimensionale Unionsmarke für „dreidimensionale Puzzles“ ein: Im Jahr 2006 beantragte Simba Toys, ein deutscher Spielzeughers [...]


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