Fahrverbot II: Beharrlicher Verstoß, oder: Bedeutung des Zeitmoments

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Fahrverbot II: Beharrlicher Verstoß, oder: Bedeutung des Zeitmoments

Bei der zweiten Entscheidung, die ich vorstelle, handelt es sich um den BayObLG, Beschl. v. 17.07.2019 – 202 ObOWi 1065/19 -, der sich zur Bedeutung des Zeitmoments bei der Bewertung eines Pflichtenverstoßes als beharrlich äußert. Das die amtlichen Leitsätze beim BayObLG – wie früher beim OLG Bamberg – auch immer ein wenig “bombastisch” sind, beschränke [… [...]


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