StPO I: Rechtlicher Hinweis, oder: Wenn die Tatzeit erweitert wird….

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StPO I: Rechtlicher Hinweis, oder: Wenn die Tatzeit erweitert wird….

Heute berichte ich dann über (StPO-)Verfahrensfragen. Und ich eröffne mit dem BGH, Urt. v. 09.05.2019 – 1 StR 688/18. Er hat eine Problematik aus dem Bereich des § 265 StPO zum Gegenstand, also “rechtlicher Hinweis”. Der Angeklagte hatte mit seiner Verfahrensrüge die Verletzung von § 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO gerügt. Und er hatte […] [...]


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