Entfernung des Angeklagten aus der HV während der “Zeugenbelehrung”, oder: Vermintes Terrain

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Entfernung des Angeklagten aus der HV während der “Zeugenbelehrung”, oder: Vermintes Terrain

Und zum Schluss des Tages dann noch einen BGH-Beschluss, und zwar der BGH, Beschl. v. 17.10.2018 – 4 StR 99/18. Ergangen auf bzw- zu einem für die Tatgerichte an sich “verminten Terrain”, nämlich § 247 StPO. Also Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung. Das ist ein Bereich, in dem von den Tatgerichten häufig Fehler gemacht […] [...]


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